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Heute hat der Rat der EU das so genannte PESCO-Projekt beschlossen. Es soll wesentlich zur Errichtung einer europäischen Verteidigungsunion beitragen. Es ist rundweg zum Staunen, wie sich nach all den kritischen europapolitischen Grundsatzdiskussionen der vergangenen Jahre bei der Militär- und Rüstungsintegration offenbar die Fehler der Vergangenheit wiederholen. Es ist das technokratisch-funktionalistische Europa, das hier voranschreitet, und nicht das demokratische Europa, das aus der offenen Diskussion der europäischen Bürgerschaft entsteht.

Der Verfasser behandelt den Umgang in der Bundeswehr mit der nationalsozialistischen Vergangenheit und der heutigen geschichtspolitischen Ausrichtung der deutschen Armee. In einem ersten Teil geht er auf die inneren Prozesse ein, die das Militär der 1950er Jahre wandelten, und arbeitet Phasen der Demokratisierung der Bundeswehr heraus. Im zweiten Teil werden aktuelle Erfordernisse der Orientierung in der Bundeswehr benannt. Der dritte Teil ist Fragen der europäischen Integration gewidmet, wobei Probleme der militärischen Kooperation und der Sicherheitspolitik im Vordergrund stehen. (ICE2)

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) war in den letzten Jahren eines der am meisten vernachlässigten Politikfelder der europäischen Integration. Während die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben immer und weitgehend unkoordiniert weiter kürzten, nahm die Eurokrise fast die gesamte politische Energie der EU in Anspruch. Erst die radikalen Veränderungen im globalen und regionalen Umfeld, einhergehend mit hybriden Bedrohungen und zunehmend fliessenden Grenzen zwischen innerer und äusserer Sicherheit, machten die GSVP wieder zu einem politischen Schwerpunktthema der Europäischen Union. Mit der neuen Globalen Strategie (2016) und ihrem Umsetzungspaket haben die EU-Institutionen auf erstaunlich effektive Weise den Weg für eine europäische Verteidigungsunion und das langfristige Ziel einer europäischen Armee geebnet. Jetzt müssen die Mitgliedstaaten entscheiden, wie sie die gewünschte strategische Autonomie erlangen und gleichzeitig sicherstellen können, dass die Europäische Union ihre Identität als soft power wahrt. Der vorliegende Band gewährt Einblicke in die politischen, wissenschaftlichen und öffentlichen Debatten über die Verteidigung Europas und eine robustere GSVP. Er bietet aktuelle Daten und Trends für die Verteidigungsausgaben, Modernisierungsvorhaben und multilateralen Kooperationen für jedes Mitgliedsland der Europäischen Union und identifiziert die massgeblichen Triebkräfte für die Gestaltung der nationalen und europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der Band liefert einen Überblick über das bisher Erreichte und bietet konkrete Empfehlungen für die nächsten Schritte hin zu einer europäischen strategischen Autonomie. (Verlagswerbung)

Der Beitrag geht der Frage nach, welche Bedeutung die Stärkung der GSVP für Europas Beziehungen zu Russland und den USA haben könnte. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob eine europäische Armee die richtige Antwort auf die geostrategische Zwischenlage Europas zwischen den Flügelmächten USA und Russland ist. Zunächst erfolgen grundsätzliche Gedanken über die Entwicklung der Struktur des internationalen Systems im 21. Jahrhundert. Aufbauend auf Annahmen über die zukünftige Gestalt dieses Systems können verschiedene Szenarien entwickelt werden, wie sich der Ausbau der GSVP auf das Verhältnis Europas zu den Vereinigten Staaten von Amerika und der Russischen Föderation entwickeln wird. Die zentrale These, die diesem Beitrag zugrunde liegt, ist jene, wonach die völlige Multipolarität der Internationalen Beziehungen die beste Option für Europa darstellen würde, mittels einer GSVP, die auch materiell (d. h. militärisch) substanziell unterfüttert ist, je nach Lage eine vermittelnde, eine kooperierende oder gar eine unabhängige Rolle einzunehmen. (ICB2)